Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

I. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend genannt: „AGB“) gelten für alle über unseren Internetauftritt geschlossenen Verträge zwischen Ihnen als unserem Kunden und uns.

Yukihiro Rüssing-Sakai
japanisch4you.de

Hundekehlestr. 18 b
14199 Berlin
Deutschland

Tel.: +49 30 26548132
Fax: +49 30 75650706
E-Mail: info@japanisch4you.de

II. Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Produkten auf unserem Internetauftritt stellt selbst noch kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern nur die Aufforderung zur Abgabe eines solchen Angebots (Antrag).

(2) Ihr Angebot können Sie über die auf unserem Internetauftritt vorgehaltene Online-Bestellmöglichkeit, per Kontaktformular, per E-Mail, per Post, per Telefon abgeben. Die AGB werden Vertragsbestandteil, wenn wir Sie bei Vertragsschluss auf die AGB hinweisen, Ihnen die Möglichkeit geben, von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen und Sie mit der Geltung der AGB einverstanden sind.

(3) Der Vertragsschluss über die Online-Bestellmöglichkeit unseres Internetauftritts erfolgt in den nachfolgenden Schritten:

(a) Sie können die auf unserem Internetauftritt angebotenen Produkte auswählen und in den elektronischen Warenkorb ablegen. Vor Abschicken der Bestellung können Sie den Inhalt des Warenkorbs jederzeit einsehen und ändern. Ihre Eingaben können Sie über die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen sowie die „Zurück“-Funktion Ihres Internetbrowsers vor Abschluss des Bestellprozesses durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ korrigieren. Etwaige Eingabefehler können Sie durch aufmerksames Lesen der über Ihren Internetbrowser dargestellten Informationen sowie durch sorgfältige Überprüfung der von Ihnen eingegebenen Daten erkennen. Gegebenenfalls können Sie hierfür auch die Vergrößerungsfunktion („Lupenfunktion“) Ihres Internetbrowsers verwenden. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch das Schließen des Fensters Ihres Internetbrowsers beenden.

(b) Mit dem Absenden einer Bestellung über die Online-Bestellmöglichkeit unseres Internetauftritts durch Anklicken des Buttons 'Jetzt kaufen' geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung für die im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Dieser Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Auswählen der entsprechenden Checkbox diese AGB akzeptiert haben.

(c) Wir werden den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In dieser E-Mail wird Ihre Bestellung nochmals aufgeführt. Sie können diese über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist; sie stellt noch keine Annahme Ihres Antrags dar, es sei denn, wir erklären darin neben der Bestätigung des Zugangs zugleich ausdrücklich die Annahme.

(d) Sie sind an die Bestellung für die Dauer von 5 Tage nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

(e) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Annahme Ihres Antrags erklärt haben. Diese Erklärung erfolgt in der Regel mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung).

(4) In unserer E-Mail zur Empfangs- oder Auftragsbestätigung oder in einer separaten E-Mail werden wir Ihnen den Vertragstext auf einem dauerhaften Datenträger, beispielsweise als E-Mail oder Papierausdruck zusenden (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext besteht aus Ihrer Bestellung, unseren AGB und der Auftragsbestätigung.

(5) Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes von uns gespeichert. Abgesehen von der vorstehenden Zusendung halten wir wie folgt für Sie zugänglich: Die Bestelldaten werden dem Kunden per E-Mail als Kopie übermittelt.

(6) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

(7) Soweit Sie im Rahmen des Bestellprozesses oder auch im Rahmen sonstiger Anfragen Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, obliegt es Ihnen, sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse existiert, korrekt angegeben ist und Sie unter dieser E-Mail-Adresse E-Mails von uns oder von Dritten, die von uns mit der Abwicklung Ihrer Bestellung beauftragt worden sind, empfangen können. Automatische SPAM-Filter sind entsprechend zu konfigurieren bzw. zu überwachen.

(8) Sie stimmen einer auf elektronischem Weg übermittelten Rechnung zu.

(9) Bei allen auf unserem Internetauftritt angegebenen Preisen handelt es sich um Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen MwSt. und sonstiger Preisbestandteile zzgl. Versandkosten.

III. Widerrufsrecht

Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.

IV. Zahlungsbedingungen

Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsarten an:

(1) Zahlung per Vorkasse: Wir bieten Ihnen eine Zahlung im Wege der Vorkasse durch Banküberweisung an. Bei Auswahl dieser Zahlungsart wird vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung unser Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises mit Vertragsabschluss fällig.

(2) Zahlung auf Rechnung: Wir bieten Ihnen eine Zahlung auf Rechnung an. Wenn Sie diese Zahlungsart auswählen, wird unser Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises nach Erbringung unserer Leistung und diesbezüglicher Rechnungsstellung fällig. Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung ist der vereinbarte Preis innerhalb von 7 Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen.

(3) Zahlung per SEPA-Lastschrift: Wir bieten Ihnen die Zahlung per SEPA-Lastschrift an. Unser Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Preises wird nach Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats fällig, sobald die Frist zur Vorabinformation zur Vornahme der Zahlung durch Einzug, sog. Prenotification, abgelaufen ist. Diese Prenotification ist eine Mitteilung an Sie, die einen Zahlungseinzug per SEPA-Lastschrift ankündigt und Ihnen ermöglichen soll, sich auf den Einzug vorzubereiten und für eine Deckung Ihres Kontos zumindest in der Höhe der Zahlung zu sorgen. Der Einzug erfolgt erst, wenn die Frist zur Prenotification abgelaufen ist und die von Ihnen bestellte Ware unser Lager verlassen hat. Für den Fall, dass ein Zahlungseinzug per SEPA-Lastschrift nicht möglich ist, weil das angegebene Konto nicht ausreichend gedeckt ist, eine falsche Bankverbindung angegeben wurde oder Sie ohne Berechtigung dem Einzug widersprechen, haben Sie im Falle eines Vertretenmüssens diejenigen Gebühren zu tragen, die durch eine Rückbuchung des betreffenden Kreditinstituts entstehen.

(4) Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal: Wir bieten Ihnen folgende Möglichkeiten zur Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend bezeichnet als „PayPal“) an:

PayPal oder PayPal Express: Bei Auswahl dieser Zahlungsart werden Sie im Rahmen des Bestellprozesses auf den Internetauftritt von PayPal weitergeleitet. Um die Zahlung vornehmen zu können, müssen Sie sich dort registrieren oder mit Ihren Zugangsdaten dort einloggen. Es gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Wenn Sie sich dort mit Ihren Zugangsdaten legitimiert haben, müssen Sie die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Wir fordern PayPal im Anschluss an die Abgabe Ihrer Bestellung zur Einleitung der Transaktion der Zahlung auf.

Für eine Zahlungsabwicklung über PayPal geltend ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full, die PayPal-Nutzungsbedingungen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full und die Bestimmungen für 'Zahlungen ohne PayPal-Konto' https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full

(5) Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe: Wir bieten Ihnen folgende Möglichkeiten zur Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend bezeichnet als „Stripe“) an:

Stripe Kreditkarte: Bei Auswahl dieser Zahlungsart ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig, sofern wir mit Ihnen keine abweichende Vereinbarung getroffen haben. Sobald die Zahlungsanweisung bestätigt wurde und Sie sich als Kreditkarteninhaber legitimiert haben, wird die Transaktion eingeleitet und von Ihrem Kreditkartenunternehmen durchgeführt. Dabei wird Ihre Kreditkarte belastet. Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

V. Besondere Bestimmungen für Geschenkgutscheine

(1) Wir bieten Ihnen auf unserem Internetauftritt den Erwerb von Geschenkgutscheinen an. Geschenkgutscheine sind vorbehaltlich abweichender Vereinbarung Gutscheine, die von uns ausgestellt und ausschließlich bei uns auf unserem Internetauftritt eingelöst werden können. Für Geschenkgutscheine gelten nachfolgende Regelungen.

(2) Bei uns erworbene Geschenkgutscheine überlassen wir Ihnen per Download, per E-Mail, per Post.

(3) Vorbehaltlich abweichender Vereinbarung können Geschenkgutscheine nur in unserem Online-Shop vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Geschenkgutscheine können nicht nachträglich verrechnet werden. Sie können bei einer Bestellung mehrere Geschenkgutscheine einlösen.

(4) Einen Geschenkgutschein können Sie nicht zum Erwerb weiterer Geschenkgutscheine nutzen. Geschenkgutscheine können Sie nur für den Erwerb von Produkten einlösen.

(5) Sofern der Gesamtwert Ihrer Bestellung den Wert des Geschenkgutscheins übersteigt, können Sie den nicht vom Wert des Geschenkgutscheins gedeckten Betrag mit den von uns angebotenen Zahlungsmitteln zahlen.

(6) Geschenkgutscheine sind auf Dritte übertragbar und können von diesen eingelöst werden. An die Person, die den Geschenkgutschein einlöst, können wir mit schuldbefreiender Wirkung leisten, es sei denn, wir haben Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis davon, dass diese Person nicht geschäftsfähig, nicht berechtigt oder nicht vertretungsberechtigt ist.

(7) Soweit nicht anders vereinbart können Sie einen Geschenkgutschein bis zum Ende des dritten auf das Jahr des Gutscheinkaufs folgenden Jahres einlösen. Vorstehendes gilt vorbehaltlich abweichender Vereinbarung auch für ein auf einem Geschenkgutschein noch vorhandenes und gutgeschriebenes Restguthaben.

(8) Eine Barauszahlung des auf dem Geschenkgutschein sich befindenden Guthabens oder dessen Verzinsung findet nicht statt.

VI. Änderungen der AGB oder unserer Leistungen

(1) Wir behalten uns vor, unsere AGB oder unsere Leistungen zu ändern,

(a) wenn unsere AGB oder unsere Leistungen an das geltende Recht angepasst werden müssen, insbesondere im Falle einer veränderten Gesetzeslage, Entwicklungen in der Rechtsprechung oder wenn wir einer gerichtlichen oder behördlichen Entscheidung nachkommen müssen,

(b) wenn technische oder prozessuale Veränderungen, die ohne wesentliche Auswirkungen für Sie sind, eine Änderung der AGB oder unserer Leistungen erforderlich machen,

(c) wenn wir neue oder zusätzliche Leistungen anbieten, die in die AGB mitaufgenommen werden müssen, und dies keine Nachteile für das mit Ihnen bestehende Vertragsverhältnis mit sich bringt, oder

(d) wenn die Änderungen unserer AGB oder unserer Leistungen für Sie lediglich rechtlich vorteilhaft sind.

(2) Änderungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als von Ihnen anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie gesondert hingewiesen.

(3) Ihre Rechte über die Beendigung des Vertragsverhältnisses mit uns bleiben unberührt.

VII. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

VIII. Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie uns unter der Telefonnummer +493026548132 sowie per E-Mail unter info@japanisch4you.de.

IX. Verbraucherschlichtungsstelle

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

X. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gesetzliche Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere desjenigen Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

(2) Wenn Sie als Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Ihnen und uns unser Sitz. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

XI. Grundsätzliche Regelungen zum Unterricht

Das Mindestalter zur Teilnahme an unseren Sprachkursen beträgt in der Regel 16 Jahre; Ausnahmen bedürfen der vorherigen Absprache.

Bei minderjährigen Teilnehmenden wird der Vertrag ausschließlich mit einer erziehungsberechtigten Person geschlossen.

Um ein bestimmtes Unterrichtsangebot zu buchen, muss das Online-Anmeldeformular ausgefüllt oder ein Auftrag in Textform, z. B. per E-Mail, erteilt werden. Die Anmeldung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung durch japanisch4you in Textform. Die vorgenommene Kursbuchung verpflichtet zur Zahlung des vereinbarten Unterrichtsentgelts.

Bei der Anmeldung sind wahrheitsgemäße Angaben zur Person und zu den jeweiligen Sprachkenntnissen zu machen.

Grundsätzlich arbeitet japanisch4you.de mit qualifizierten, in der Regel muttersprachlichen Lehrkräften. Sofern nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart, besteht kein Anspruch auf Unterricht mit einer bestimmten Lehrkraft bzw. nach einer bestimmten Methodik.

Teilnehmende haben dafür zu sorgen, dass die folgenden technischen Voraussetzungen erfüllt sind:

• eine in der Regel stabile Internetverbindung, entweder kabelgebunden oder kabellos (4G oder 5G),
• ein qualitativ gutes Headset oder alternativ Lautsprecher und Mikrofon,
• eine angeschlossene oder eingebaute Webcam bzw. HD-Webcam.

Die persönlichen Zugangsdaten, insbesondere zum Unterrichtsraum und zum persönlichen Cloud-Ordner, dürfen unbefugten Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

Das ggf. vereinbarte Kursmaterial, insbesondere Lernbücher, ist durch die/den Teilnehmende*n zu beschaffen, sofern nicht anders vereinbart wurde.

Alle Teilnehmenden sind grundsätzlich verpflichtet, ihre Webcam während des Unterrichts einzuschalten und aus unterrichtlichen Gründen ihr Gesicht zu zeigen.

Aufzeichnungen einzelner Unterrichtssequenzen zum Nachlernen sind grundsätzlich nur in Einzelfällen durch die Lehrkraft mit der eingesetzten Unterrichtssoftware zulässig, sofern dies von allen betroffenen Teilnehmenden gewünscht wird bzw. diese sich einverstanden erklären. Ein Unterrichtsmitschnitt durch Teilnehmende ist unzulässig!

Für Schülerkurse zur Vorbereitung auf einen Schüleraustausch bzw. Schulaufenthalt in Japan gilt ergänzend: Diese dienen der systematischen sprachlichen Vorbereitung auf den geplanten Aufenthalt und orientieren sich an den für den jeweiligen Kurs festgelegten Lernzielen.

XII. Ergänzende Regelungen bei Einzelunterricht

Die für den Einzelunterricht erworbenen Credits können im Rahmen der im Reservierungssystem jeweils aktuell ausgewiesenen Zeiten und Lehrkräfte eingesetzt werden. Der Unterricht durch eine bestimmte Lehrkraft ist nicht geschuldet.

Kann die/der Teilnehmende einen reservierten Unterrichtstermin nicht wahrnehmen, kann dieser bis spätestens 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn kostenfrei geändert oder storniert werden.

Bei einer kurzfristigeren Änderung oder Stornierung von weniger als 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn werden bei einer ausgefallenen Doppelstunde Credits für eine Einzelstunde gutgeschrieben. Bei einer ausgefallenen Einzelstunde werden keine Credits erstattet.

Im Falle einer Erkrankung oder sonstigen Verhinderung der Lehrkraft können einzelne Termine verschoben bzw. nachgeholt oder ersatzweise durch eine andere Lehrkraft wahrgenommen werden.

Erfolgt die Absage durch japanisch4you.de kurzfristig, d. h. weniger als 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn, wird bei einer ausgefallenen Einzelstunde das Guthaben für eine Doppelstunde, bei einer ausgefallenen Doppelstunde zusätzlich das Guthaben für eine Einzelstunde gutgeschrieben.

Die für den Einzelunterricht erworbenen Credits können innerhalb von 12 Monaten nach dem Kauf für Reservierungen genutzt werden; danach verfällt der Anspruch auf deren Nutzung.

XIII. Ergänzende Regelungen bei Mikrogruppenunterricht

Bei Unterricht in einer Mikrogruppe ist das Unterrichtsentgelt vor Unterrichtsbeginn für alle gebuchten Stunden fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel an eine Person der Mikrogruppe, die zugleich Ansprechpartner*in für japanisch4you.de ist.

Mikrogruppe flexibel

Die/der Ansprechpartner*in ist berechtigt, Terminänderungen und Stornierungen für die gesamte Gruppe vorzunehmen.

Änderungen und Stornierungen können bis spätestens 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn kostenfrei vorgenommen werden. Bei einer späteren Änderung oder Stornierung gilt der Termin als in Anspruch genommen und das entsprechende Unterrichtsguthaben wird verbraucht.

Das erworbene Unterrichtsguthaben in Form von Credits kann innerhalb von 12 Monaten nach Rechnungsdatum für Reservierungen zu den aktuell im Reservierungssystem ausgewiesenen Zeiten und bei den dort ausgewiesenen Lehrkräften genutzt werden; danach verfällt der Anspruch auf dessen Nutzung.

Der Unterricht durch eine bestimmte Lehrkraft ist nicht geschuldet.

Mikrogruppe fix

Der Unterricht erfolgt zu vorher fest vereinbarten Terminen und Uhrzeiten.

Pro Bestellung kann maximal einer der fest vereinbarten Termine kostenfrei im beiderseitigen Einvernehmen geändert werden.

Im Falle einer Erkrankung oder sonstigen Verhinderung der Lehrkraft können einzelne Termine verschoben bzw. nachgeholt oder vertretungsweise durch eine andere Lehrkraft wahrgenommen werden.

Sofern einzelne Teilnehmende nicht anwesend sind, findet der Unterricht für die übrigen Teilnehmenden trotzdem statt.

Der Unterricht durch eine bestimmte Lehrkraft ist nicht geschuldet. Lehrkräfte können daher bei Bedarf durch japanisch4you.de gewechselt werden.

XIV. Besondere Regelungen für minderjährige Teilnehmende

Terminverwaltung

Die Erziehungsberechtigten können dem minderjährigen Teilnehmenden gestatten, die Buchung, Umbuchung und Stornierung von Unterrichtsterminen im Einzelunterricht selbstständig über das Reservierungssystem vorzunehmen.

Bei flexiblem Mikrogruppenunterricht gilt dies nur, soweit die Erziehungsberechtigten nach Abschnitt XIII als Ansprechpartner*in der Gruppe zur Terminverwaltung berechtigt sind.

Diese Berechtigung gilt ausschließlich im Rahmen des bereits vorhandenen Unterrichtsguthabens und unter Beachtung der jeweils geltenden Buchungs- und Stornierungsbedingungen. Sie umfasst insbesondere nicht den Erwerb zusätzlichen Guthabens, Änderungen des Vertragsverhältnisses oder sonstige kostenpflichtige Erklärungen.

Die Erziehungsberechtigten können diese Berechtigung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Teilnahme und Lernfortschritt

Die Teilnahme an den vereinbarten Unterrichtsterminen wird von der jeweiligen Lehrkraft regelmäßig dokumentiert. Die Verantwortung dafür, dass minderjährige Teilnehmende die gebuchten Unterrichtstermine regelmäßig wahrnehmen, obliegt den Erziehungsberechtigten.

Eine gesonderte Mitteilung über einzelne versäumte Unterrichtstermine erfolgt grundsätzlich nicht. Bei wiederholten oder auffälligen Fehlzeiten können die Erziehungsberechtigten von uns informiert werden.

Unterrichtsinhalte, bearbeitete Materialien und weitere Informationen zum Lernfortschritt sind für die Erziehungsberechtigten über den persönlichen Cloud-Ordner des minderjährigen Teilnehmenden einsehbar. Darüber hinaus geben wir den Erziehungsberechtigten auf Wunsch jederzeit gerne Auskunft über den aktuellen Lernstand und die Teilnahme am Unterricht.

Kommunikation mit dem/der Jugendlichen

Soweit die Erziehungsberechtigten dem minderjährigen Teilnehmenden die selbstständige Terminverwaltung gestattet haben, dürfen organisatorische und den Unterricht betreffende Mitteilungen auch unmittelbar an den minderjährigen Teilnehmenden gerichtet werden.

Vertragliche oder kostenpflichtige Erklärungen bleiben ausdrücklich den Erziehungsberechtigten vorbehalten.

XV. Salvatorische Klausel

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen. Irrtümer und Änderungen bleiben vorbehalten.

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